Articles

ÖVP geht in Opposition

In Uncategorized on Oktober 3, 2008 by carnica

Wie es aussieht bereitet die Volkspartei nach dem Ergebnis der Nationalratswahl den Gang in die Opposition vor.

NIcht anders ist es zu verstehen, wenn der designierte Parteiobmann Josef Pröll ankündigt, für den Posten des Klubobmannes zu kandieren. Er kann nicht gleichzeitig Parlamentarier und Vizekanzler, bzw. Minister sein: Legislative und Exekutive in Personalunion ist unmöglich.
Pröll folgt damit offenbar der Stimmungslage der schwarzen Basis, die seit Tagen gegen eine Wiederaufnahme von Rot-Schwarz trommelt. Die Verweigerung einer Regierungsbeteiligung ist natürlich legitim. Offen bleibt damit die Frage, wer dieses Land in den nächsten Jahren regieren wird.

Rot-Blau hätte eine Mehrheit: Das hat SPÖ-Chef Werner Faymann aber zu oft dezidiert ausgeschlossen. Es wird nicht dazu kommen. Wenn konservative Leitartikler und Politikbeschimpfer dergleichen fordern, ist dies eher Ausfluss ihrer Enttäuschung über das Wahlergebnis.

Nur wenig wahrscheinlicher wäre eine rote Minderheitsregierung mit blauer Duldung. Eine solche Konstellation würde zum einen SPÖ innerlich zerreißen (vor allem von Seiten der Partei-Linken würde es Austritte hageln). Zum anderen wären Neuwahlen binnen Jahresfrist wohl vorprogrammiert. Und man muss kein Prophet sein, um vorrauszusagen, dass die Gewinner dann Strache und Haider heißen würden. Dennoch: Die Tatsache, dass die SPÖ den von Strache als Parlamentspräsidenten vorgeschlagenen, umstrittenen Burschenschafter Martin Graf anstandlos akzeptiert haben, könnte als rote Vorleistung in diese Richtung verstanden werden.

Eine rote-grüne Minderheitsregierung die auf ein Spiel der freien Kräfte im Parlament hofft: Wahnsinn. Diese Konstellation hält nicht einmal ein halbes Jahr. Die Gewinner bei Neuwahlen: siehe oben.

Eine rot-grüne Minderheitsregierung mit schwarzer Duldung: Umöglich. Da bräuchte die ÖVP gar nicht in Opposition gehen.

Eine rot-grüne Minderheitsregierung mit oranger Duldung: Möglich, wenn auch schwer vorstellbar. Der Abgang von Alexander Van der Bellen an der Spitze der Grünen könnte zu einem Paradigmenwechsel bei den Ökos genutzt werden. Allerdings: Die xenophobe Preis der Haider-Partei wird für die Grünen hoch sein.

Mögest du in interessanten Zeiten leben! (alter chinesischer Fluch)

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: