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Stefan Petzner hat einen schweren Fehler begangen, der sein letzter als BZÖ-Politiker sein könnte – auch wenn sein Missgriff oberflächlich betrachtet harmlos anmutet: Er hat sich offenbar gegenüber dem New Yorker Hochglanz-Magazin „Details“ abfällig über die Witwe seines Lebensmenschen, Claudia Haider, geäußert. Ausgerechnet über jene Frau, die von seinen Parteifreunden mittlerweile wie eine Landesheilige verehrt wird.

Despite Petzner’s fears, he dismisses the Fascist faithful’s need to chase each new conspiracy theory, and responds to Claudia Haider’s request for new blood tests with cold, knowing disdain. „That is a story for old ladies,“ he says, „not for me.“

Auf einen kurzen Artikel in der Kleinen Zeitung (siehe unten) mit der Erwähnung dieses Zitats folgten postwendend nicht weniger als drei eilige Presseaussendungen mit Petzners Dementi, sowie zwei Anwaltsbriefe.

Zu einem Bericht des us-amerikanischen Magazins „Detail“, aus welchem heute die „Kleine Zeitung“ zitiert, stellt Stefan Petzner mit aller Deutlichkeit klar, dass er trotz mehrmaliger Anfragen ein Interview für“ Detail“ sowohl schriftlich, telefonisch als auch persönlich jenem us-amerikanischem Journalisten gegenüber abgelehnt habe. Dies kann von mehreren Personen bezeugt werden. Entsprechend zitierte Aussagen von ihm, Petzner, in „Detail“ seien daher völlig unrichtig, unwahr und frei erfunden und werden mit aller Entschiedenheit zurück gewiesen.

Er stellt nicht nur die Zitate in Abrede. Nein, er behauptet auch, niemals ein Interview mit Kevin Gray, dem Autor des Details-Artikels geführt zu haben. Für letzteres gibt es allerdings Zeugen, die bereit wären auch vor Gericht zu bestätigen, dass sie während des Interviews zugegen waren. Bei ersterem steht Aussage gegen Aussage. Eine zugegebenermaßen nicht repräsentativen Studie im Bekanntenkreis des Autors dieser Zeilen ergibt allerdings, dass 100 Prozent der Befragten den Angaben eines renommierten Journalisten (der unter anderem für das New York Times Magazin schreibt) mehr Glauben schenken würden als denen Stefan Petzners.

Wie auch immer. Es entbehrt jedenfalls nicht einer gewissen Ironie, das der ehemalige Haider-Sprecher ausgerechnet über eine solche Lappalie stolpert. Dass er auf Plakaten eine „eine Endlösung der Ortstafelfrage“ versprach (und diese Diktion ausdrücklich mit seinen „guten Geschichtskenntnissen“ rechtfertigte), dass er Kärnten „einsprachig„, und „tschetschenenfrei“ machen wollte. Dass er eine politische Mitbewerberin auf Inseraten als „Quakente“ karikieren ließ, dass er den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs als „juristischen Dreck“ bezeichnete, dass er in Pressekonferenzen bewusst zweideutig mit den Worten „Lager“ und „konzentrieren“ jonglierte (es ging um die Saualm), dass er Güllekübel haltloser Anschuldigungen über Journalisten und andere Menschen, die ihm im Weg standen ausleerte: Für jede einzelne dieser Entgleisungen wäre ein Politiker in einem anderen zivilisierten Land auf der Stelle jeglicher öffentlicher Ämter enthoben worden.

Doch Petzner blieb – und musste wohl zwangsläufig zum Schluss gelangen, dass die Erlassung jeglicher Form der Verantwortung für sein Tun das  Amtsprivileg eines hochrangigen BZÖ-Politikers ist.

Im Anhang die beiden Artikel in der Kleinen Zeitung (bislang nicht online).

„Der Faschist, der mich liebte“

Kaum zu glauben, welches Interesse dem Verhältnis Stefan Petzners zu seinem „Lebensmenschen“ Jörg Haider jenseits des Atlantiks noch immer entgegengebracht wird. Zehn Tage lang recherchierte Kevin Gray, Edelfeder des einflussreichen New Yorker „Conde Nast“-Verlags, in Kärnten für ein mehrseitiges Petzner-Porträt, das nun im renommierten „Detail“-Magazin erschienen ist. Das Magazin hat eine Auflage von immerhin 500.000 Stück und gilt in den USA als das männliche Gegenstück zur „Vogue“.

Unter dem Titel „Der Faschist, der mich liebte“ seziert Gray die verflochtene Beziehung der beiden BZÖ-Politiker – wenn auch ohne wirklich neue „Erkenntnisse“ zu Tage zu fördern. Für Gesprächsstoff in den Reihen des BZÖ dürfte die Story dennoch sorgen: Auf die Frage, was er zu den von Witwe Claudia Haider in Auftrag gegebenen neuerlichen Blutalkohol-Tests beim Verstorbenen halte, wird Petzner mit den Worten zitiert: „Das ist nur etwas für alte Frauen.“

Fazit des Autors: Petzner habe für die Witwe Haider nur „kalte Verachtung“ übrig. W. KOFLER, W. RÖSSLER

Dementi und Bestätigung

Mit nicht weniger als drei Presseaussendungen und einem Anwaltsbrief dementiert Stefan Petzner einen Bericht des US-Magazins Detail. Wie berichtet, wurde Petzner in dem Artikel mit der Aussage zitiert, dass der von Claudia Haider in Auftrag gegebene Blutalkohol-Test bei ihrem verstorbenen Gatten „nur etwas für alte Frauen“ sei. Nicht nur das Zitat sei falsch, so Petzner. Er habe ein Interview mit Detail-Reporter Kevin Gray „trotz mehrmaliger Anfragen“ abgelehnt. Dafür gebe es Zeugen. Kevin Gray zeigt sich im Gespräch mit der Kleinen Zeitung amüsiert: „Das ist lustig“, sagt er. „Jedes einzelne Wort ist korrekt.“ Er habe im Rahmen einer CD-Präsentation insgesamt drei Mal mit Petzner gesprochen. „Beim dritten Mal hat er sich mit mir auf eine Bank abseits gesetzt, weil es dort ruhiger sei.“ WOLFGANG RÖSSLER


Saualm

15Feb09

Zur Dokumentation ein Inserat in der Kleinen Zeitung, mit dem Gerhard Dörfler, das ist der derzeitige Landeshauptmann von Kärnten, auf einen meiner Artikel reagierte. Das Inserat wird aus Steuergeldern bezahlt, die darin enthaltenen Behauptungen sind zu hundert Prozent widerlegbar. Ebenso wie die Anschüttungen des BZÖ gegen den Politikwissenschafter Peter Hajek, die mittlerweile gerichtsanhängig sind, belegen sie die Nervosität einer politischen Partei, die seit zehn Jahre lang nicht nur Kärnten sondern auch die Gerichtsbarkeit als ihr Eigentum betrachtet und nun um den Machterhalt zittert.

Und hier der ausschlaggebende Artikel.

Saualm: Sieben von 15 Insassen völlig unbescholten

Anfrage bei Staatsanwaltschaft ergibt: Männer wurden weder verurteilt, noch angezeigt. Doch Flüchtlingsreferent beharrt auf seiner Version.

WOLFGANG RÖSSLER

Zwölf Wochen lang verbrachte Alex Barsegiari in der Bergabgeschiedenheit der Saualm. Zwölf Wochen, von 1. Oktober bis 22. Dezember 2008 fragte sich der 23-jährige Jurist aus Georgien, wegen welchen Verbrechens er in die „Sonderanstalt für straffällig gewordene Asylwerber“ verbracht wurde. An einem Sonntag habe er im 15 Kilometer weit entfernten nächsten Ort eine Kirche besucht, schildert er. „Die Leute haben mich gemustert wie einen Kriminellen.“ Welches Delikt machte ihn nach Ansicht von Landeshauptmann Gerhard Dörfler zur Gefahr für die Sicherheit der Kärntner Bevölkerung?

Strafrechtlich liegt gegen ihn jedenfalls nichts vor. Das ist das Ergebnis einer Abfrage aus dem Register der Staatsanwaltschaft, angefordert vom „Aktionskomitee für Mitmenschlichkeit und Toleranz“. Der Akt liegt der Kleinen Zeitung vor.

„Negativ“, lautet die knappe Information der Anklagebehörde. Der junge Mann wurde also weder verurteilt, noch gibt es eine Strafanzeige gegen ihn. „Das heißt, dass der Justiz nichts zur Kenntnis gebracht wurde“, erläutert der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Helmut Jamnig. Somit könnte Barsegiari höchstens ein unverfängliches Verwaltungsdelikt zur Last gelegt werden: Beispielsweise Falschparken – wenn er denn ein Auto besäße.

Barsegiari, der in seiner Heimat zwei Mal aufgrund „politischer Probleme“ von staatsnahen Schlägern krankenhausreif geprügelt wurde, ist kein Einzelfall. Von jenen 15 Asylwerbern, die seit Weihnachten bei verschiedenen Privatpersonen Herberge gefunden haben, sind laut Staatsanwaltschaft sechs strafrechtlich gesehen „negativ“, einer wurde bereits freigesprochen.

Aussage gegen Aussage

Ein Befund, den der für die Saualm verantwortliche Landes-Flüchtlingsreferent Gernot Steiner nicht akzeptiert: „Ich kann beweisen, dass es gegen alle Anzeigen gibt“, behauptet er. Somit steht die Aussage des Regierungsrates gegen jene der unabhängigen Staatsanwaltschaft.

Bisher hat Steiner im Einzelfall keine konkreten und überprüfbaren Auskünfte zu den angeblich schweren Delikten gemacht, deretwegen die Asylwerber auf die Saualm gebracht wurden. Die „Sonderbetreuung“ kostet den Steuerzahler ein Vielfaches der normalen Heimkosten.

Wie wenig aussagekräftig im Übrigen eine Anzeige ist, beweist das Beispiel von Abdul Kerim. Der 20-jährige tschetschenische Flüchtling wurde Anfang Dezember auf die Saualm gebracht, weil gegen ihn der Verdacht des Raufhandels bestand: „Ein Freund hatte einen Konflikt mit einem Wirt“, erzählt er. Kerim wollte vermitteln, dennoch wurde er wenige Stunden später von einer Polizeistreife aufgegriffen und der Justiz gemeldet. Grund genug, ihn auf die Saualm zu verbringen. Am 22. Jänner wurde Kerim freigesprochen, die Ermittlungen (Aktenzahl 13 Hv 87/08b) eingestellt.

An die Saualm erinnert sich der Maler und Baumeister, der sieben Sprachen beherrscht, ungern. Zu Beginn habe er noch per Internet-Telefonie mit seinen Verwandten kommunizieren können. „Nach einer Woche gab es auch das nicht mehr.“ Zu essen habe es zwar genug gegeben, doch mangels Kontakt nach außen „konnte ich den ganzen Tag nur herumsitzen.“ Und nachdenken, was er angestellt hat.


Zores mit Gas

08Jan09
(c) Rainer Sturm/Pixelio

(c) Rainer Sturm/Pixelio

Wer im Zusammenhang mit den Gas-Streitigkeiten zwischen Russland und der Ukraine nach Informationen sucht, die mehr sind als heiße Luft, ist bei Gehard Mangott gut aufgehoben.
Der mediengewandte Politologe und Russland-Experte führt (nicht nur dazu) ein äußerst aufschlussreiches Weblog.


Post an Google

08Jan09

Betreff: Suchanfragen

Sehr geehrtes Google,

wäre es möglich, Leute die den Suchbegriff „Israel ist Scheiße“ tippen, bitte nicht auf meine Seite zu verbinden? Mir sind antisemitische Besucher nämlich sehr unangenehm.

Mit freundlichen Grüßen,

W. R.


Gut, ein cineastisches Meisterwerk ist sie nicht, die Videopräsentation „What  really happened in the Middle East“. Empfehlenswert ist der rund zehnminütige Film dennoch, der – basierend auf einem Essay von David Horovitz – mit populären Irrtümern zum Nahostkonflikt aufräumt. Aus israelischer Sicht, selbstredend. Beispiele?

  • Es stimmt nicht, dass die geistigen Führer Palästinas nichts mit dem Holocaust zu tun hatten. Im Gegenteil: Etliche von ihnen (wie der Großmufti von Jerusalem) waren wichtige Handlanger Hitler und planten, den Genozid an den Juden auch im mittleren Osten weiterführen – was durch den Sieg der Allierten verhindert wurde.
  • Es stimmt nicht, dass das heutige Israel den Arabern gestohlen wurde. Vielmehr war der mehr als dürftig besiedelte Landstrich Teil des osmanischen Reiches und stand nach dessen Zusammenbruch unter Kuratel der Staatengemeinschaft. Der Großteil des Gebietes (darunter das heutige Jordanien) wurde den Palästinensern zugestanden. Was die arabische Liga nicht daran hinderte, Israel sofort nach dessen Gründung den Krieg zu erklären, mit dem Ziel, den Judenstaat im Meer zu versenken.

Der Film ist einigermaßen propagandistisch aufgemacht, alle präsentierten Fakten halten aber der Überprüfung statt. Umso mehr verwundert, dass Youtube das Video für problematisch hält.

Dieses Video bzw. diese Gruppe enthält möglicherweise Inhalte, die für einige Nutzer unangemessen sein können, und wurde daher von der YouTube-Community gemeldet

heißt es dort. Wer den Film sehen will, muss einen Altersnachweis erbringen.

Damit du dieses Video oder diese Gruppe anzeigen kannst, musst du bestätigen, dass du mindestens 18 Jahre alt bist, indem du dich anmeldest oder ein Konto erstellst.

Was der Unsinn soll, bleibt ein Rätsel. Das Forum ist hiermit für Interpretationen geöffnet.

Und hier kann man sich den Film „anonym“ ansehen.

Nachtrag: Nicht unter den youtube-Jugendschutzbann fällt dieses Video, bei dem eine israelische Flagge angezündet wird.

Der Untertitel lautet:

„Fick dich Israel .. Hizbollah & Libanon werden Israel auslöschen.“


Das BZÖ erwägt also eine Ministeranklage gegen Bundeskanzler Werner Faymann, weil dieser eine Unmutserklärung einer Mehrheit des Kärntner Landtags gegen das Aufstellen zusätzlicher zweisprachiger Ortstafeln nicht gebührend würdigt.

Zunächst einmal entbehrt das nicht einer gewissen Ironie.

Denn über eine Ministeranklage entscheidet der Verfassungsgerichtshof. Jenes höchste Gremium der Republik also, dass die Kärntner Landespolitik seit acht Jahren immer wieder aufgefordert hat, die laut Staatsvertrag (der Staatsvertrag ist das wichtigste juristische Fundament. Staatsvertrag sticht Verfassung und sticht einfaches Gesetz) vorgesehenen zweisprachigen Ortstafeln aufzustellen.

Kurz: VfGh schimpft Kärnten, Kärnten schmollt und bleibt uneinsichtig. Bundesregierung will machen was sich VfGh wünscht. Kärnten (BZÖ) ist beleidigt und petzt beim VfGh. Damit der die Bundesregierung haut. Leilei!

Die Ankündigung einer BZÖ-Ministeranklage ist in weiterer Folge einmal grundsätzlich eine journalistische Null-Information. Weil: Das BZÖ kann zwar beklagen, verklagen, wehklagen, nicht aber ministeranklagen. Das geht nämlich nicht aus der BZÖ-Zentrale (Klagenfurt), sondern nur im Nationalrat (Wien). Da sitzen zwar auch Orange. Konkret ist jeder zehnte Parlamentarier einer vom BZÖ. Für eine Mehrheit reicht das aber nicht aus: Dazu müsste man sich verfünffachen können. Und das hat nicht einmal Jörg Haider geschafft.

Also: Was jetzt? „Es werde die rechtliche Lage geprüft“, lässt das BZÖ ausrichten. Hmmmm….

Und weiter unten im APA-Artikel: Martin „Strutz (BZÖ-Generalsekretär) macht kein Hehl daraus, dass die Ortstafeln auch ein Thema im Wahlkampf sein werden.“ Alles klar! Daher weht der Wind.

Offenbar sind die BZÖ-internen Umfrage-Ergebnisse nicht besonders berauschend. Zumindest war das in der Vergangenheit immer der Fall, wenn das BZÖ völlig unmotiviert „Ortstafeln! Nein danke!“ rief.


…, zumal einer von der ÖVP (wonach mir wirklich nicht dürstet, nur angenommen) konfrontiert mit der Anti-EU-Hetze eines auflagenstarken Kleinformats. Ich würde einen Leserbrief schreiben und dabei Understatement beweisen. Der Leserbrief würde aus einem einzigen Wort bestehen:

Island.



Lindwurm wird dieser Tage nicht müde, mit flammenden Apellen den israelischen Angriffen auf Gaza das Wort zu reden. Der von mir höchst geschätzte Wurm hat gute Argumente: Das Selbstverteidigungsrecht Israels angesichts jahrelangen Bombardements sollte unstrittig sein. Das jüdische Volk, die Knesset haben lange Geduld und Kompromissbereitschaft bewiesen – von palästinensischer Seite weitgehend unbedankt. Als Östereicher, Europäer bleibt es uns unvorstellbar, von Nachbarn umgeben zu sein die unserem Staat nach der Existenz trachten: Hamas hat sich bekanntlich, befeuert vom große Bruder Iran immer noch die Auslöschung Israels und seiner (jüdischen) Bewohner auf die Fahnen geheftet:

Der Prophet – Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm – erklärte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!

aus der „Charta“ der Hamas.

Ein Blick auf  – nota bene: englischsprachige – Internet-Foren arabischer Zeitungen lässt den Leser erschauern. Der Lindwurm weist auch zurecht darauf hin, dass in dieser Ecke der Erde Israel die einzige Demokratie besitzt, die dieses Prädikat verdient – im Hinblick auf Faktoren wie die Rechtsstaatlichkeit oder die Einhaltung der Menschenrechte.

Ich gehe also weitgehend mit dem Lindwurm – der hier stellvertretend für die israelsolidarische Blogger-Gemeinde steht – d’accord. Ein einziges naives Korrektiv möchte ich hinzufügen, weil ich so lange vergeblich danach in diesen Blogs gesucht habe.

Krieg ist Scheiße. Ob gut oder böse, ob gefährlich oder harmlos; jeder Tote ist ein Skandal. Wie immer man es dreht und wendet, was immer die Ursachen und Ziele sind. Krieg bleibt Scheiße und die israelfreundliche europäische und amerikanische Öffentlichkeit (zu der ich mich zähle) darf sich nicht einreden dass diese Scheiße ein genießbares Gericht sei.


Erneut Konstantin Wecker, erneut „Endlich wieder unten“. Gewidmet dem ehemaligen österreichischen Kanzler, der sich jetzt bei der niederösterreichischen Arbeiterkammer mit einem soliden Mittelklasseeinkommen verdingt – und das ganz ohne zu sudern. Chapeau, Gusi! Kein Versorgungsjob bei VW oder OMV, kein gut dorierter Aufsichtsratsposten, nein – nix da mit Netzwerken, stattdessen -: Referent für Europafragen. Das hat Stil und zeugt von einem sympathischen Zug zur Freiheit.